ÖVP, SPÖ und NEOS stimmten für die Änderung, während die Opposition Kritik äußerte. Die Novelle muss nun nur noch vom Nationalrat beschlossen werden, was wahrscheinlich Ende der Woche passiert.

Am 23. April 2025 wurde die neue EAG-Investitionszuschüsseverordnung-Strom-Novelle 2025 kundgemacht. Der erste PV-Fördercall startet am 23. April 2025 um 17 Uhr ...

(17.4.2025) Der Bundestag hat die Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG 2025) beschlossen. Sie ist im April 2025 in Kraft getreten. Eine wichtige Änderung ist die Verlängerung der ...

Der Verband innovativer Fahrschulen Deutschland e.V. (VIFD) hat auf Nachfrage beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) die Bestätigung erhalten, dass die geplante Novelle der ...

Bereits im letzten GUTcert-Newsletter wurde zu Anpassungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) berichtet. Nach Bundestagsbeschluss Ende Januar wurde das „Gesetz zur Anpassung des ...

Die entsprechende Novelle wird vom früheren Wiener Stadtrat und nunmehrigen Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) in die Regierungskoordination geschickt, teilte dieser am Sonntag in einer ...

Laut einer Presseaussendung von Bundesminister Peter Hanke wurde ein Vorschlag zur StVO-Novelle bezüglich eines kameragestützten Zufahrtsmanagements „in die Regierungskoordination“ geschickt. Ein ...

oe24.at berichtet exklusiv und hautnah über Themen die Österreich und die Welt bewegen. Top informiert mit einem Klick! Bei Udine: Kärntner Paar entkam nur knapp Spiegeltrick-Betrügern und ...

Der neue Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ), der bis vor kurzem als Wiener Wirtschaftsstadtrat auch Präsident von Wien Tourismus war, hat eine entsprechende Novelle wie berichtet vor kurzem ...

ORF/Patrick Bauer Auch in der Nähe der Hofburg in Wien wird geparkt – im Hintergrund das Naturhistorische Museum Novelle soll am 1. Jänner 2026 in Kraft treten Aus dem Ministerium hieß es am ...